Briefe und Meinungen

Bereits in den ersten Monaten nach Gründung hat die Ilham Tohti Initiative e.V. große positive Resonanz gefunden. Wissenschaftler, Politiker und Menschenrechtsaktivisten aus Europa, USA, Kanada und Taiwan, auch Han-chinesische Intellektuelle, die in der Diaspora leben, haben sich interessiert gezeigt und sind zur Unterstützung unserer Aktivitäten bereit.

Hier einige Zuschriften:

Auswärtiges Amt
Team China, Referat 341                                                                                                                  10.02.2017

Sehr geehrter Herr Can,
[...] Ich kann Ihnen versichern, dass die Bundesregierung die angespannte Situation in der Provinz Xinjiang seit vielen Jahren aufmerksam und mit Sorge verfolgt und gegenüber der chinesischen Regierung regelmäßig die anhaltende Diskriminierung und Unterdrückung von Uiguren, die aus unserer Sicht eine der wichtigen Ursachen dieser Gewaltausbrüche darstellt, thematisiert. Den Opfern jeglicher Gewalt gilt unser Mitgefühl und den Angehörigen unser Beileid.
In diesem Zusammenhang verfolgt das Auswärtige Amt insbesondere auch die Situation von Prof. Ilham Tohti sehr aufmerksam und setzt sich für eine Verbesserung seiner Haftbedingungen und seine Freilassung ein.
Die Bundesregierung hat sich von jeher für eine friedliche Lösung der Konflikte in der Region Xinjiang eingesetzt. Sie betont regelmäßig die Notwendigkeit, die Rechte der Minderheiten zu gewährleisten und Spannungen und Konflikte auf diesem Wege und durch Dialog zu lösen.
Wie andere Menschenrechtsthemen wurden die Lage der Uiguren in China sowie der Fall des Ilham Tohti auch im Rahmen des förmlichen bilateralen Deutsch-Chinesischen Menschenrechtsdialogs vom 6. bis 9. November 2017 in Berlin thematisiert. [...]

Büro Staatssekretär Dr. Markus Ederer                                                                                      13.03.2017

[...] Die zuständigen Kollegen haben uns über Ihren Besuch im Auswärtigen Amt und Ihre Initiative informiert, mit der Sie Professor Ilham Tohti würdigen möchten und mit der Sie sich für das friedliche Miteinander der unterschiedlichen Volksgruppen in China und besonders in der Autonomen Region Xinjiang einsetzen wollen.

Staatssekretär Dr. Ederer hat Professor Tohti in seiner Zeit als EU-Botschafter in Peking kennengelernt und wünscht ihm für seine Initiative im Sinne der Völkerverständigung viel Erfolg.

Wir werden die Menschenrechtslage in Xinjiang weiterhin mit großer Aufmerksamkeit beobachten und uns für Professor Tohti einsetzen. Bitte bleiben Sie zu diesen Themen weiter mit den Kolleginnen und Kollegen in Kontakt.

Bundestag, Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe
Büro Michael Brand, Vorsitzender                                                                                               04.10.2016

[...] Die Tatsache, dass Prof. Tohti für den diesjährigen Sacharow-Preis des Europäischen Parlaments nominiert wurde, ist auch aus Sicht von Herrn Brand eine außerordentlich gute Nachricht und dürfte vor allem eine wichtige Unterstützung für das eindrucksvolle Engagement von Herrn Tohti und das Anliegen der Uiguren bedeuten.

Der Ausschuss für Menschenrecht hat sich in den vergangenen Monaten wiederholt mit der Situation der Uiguren – ebenso wie der Lage der Tibeter  befasst und in diesem Zusammenhang auch mehrfach ausführliche Gespräche mit Vertretern der Uiguren geführt. Seit langem drängt er zudem gegenüber der chinesischen Botschaft darauf, im Falle einer geplanten Reise von Mitgliedern des Ausschusses nach China neben Peking und Lhasa auch Urumtschi besuchen zu können.

Botschaft der Bundesrepublik Deutschland in Peking
Political Section 政治处                                                                                                                    30.09.2016

[...] Zur Feier des Tags der Einheit laden wir jedes Jahr alle wichtigen Kontakte der Botschaft ein, dazu gehören eben auch Vertreter der Zivilgesellschaft. Die Botschaften einiger anderer demokratischer Staaten machen das ganz ähnlich. In unserem Fall hat sich Frau Su dankenswerterweise entschieden, auch darüber zu berichten.

Ich wünsche Ihnen viel Erfolg mit der Ilham Tohti Initiative. Die Bundesregierung setzt sich fortlaufend für eine Verbesserung der Situation Ilham Tohtis und seiner Familie ein. Ich persönlich würde mich sehr freuen, wenn er den Zacharow Preis gewinnen würde. Wobei ihn vermutlich alle Kandidaten verdient hätten.